Autor: Alexander Wachs - Datum: July 25, 2010 03:14:59 PM

Kategorie: Internet

Es kommt oft vor, dass sich eine ursprünglich gute Idee ins Gegenteil verkehrt und am Ende eher Schaden anrichtet, als dass sie nützlich ist. Genau so verhält es sich bei der Abmahnung. Ursprünglich waren sie als Mittel gedacht, die Gerichte zu entlasten – mittlerweile werden sie missbraucht, um schnelles Geld zu verdienen, und zwar von den „Rechtsvertretern“ selbst. Sich bei Abmahnung Hilfe zu suchen ist zwar essentiell, doch macht es die Sache für den Betroffenen noch einmal um (mindestens) einige hundert Euro teurer. Denn er muss hierzulande nicht nur den von ihm selbst engagierten Anwalt bezahlen, sondern auch den Anwalt der Gegenseite. Dessen Honorar bemisst sich stets nach dem vorliegenden Streitwert, was dazu führt, dass diese Streitwerte gerne mit viel Fantasie und noch mehr Geldgier zusammengeschustert werden. Das Absurde an vielen solcher Fälle ist, dass durch die angeblichen Rechtsverletzungen der Abgemahnten gar niemandem ein wirklicher Schaden entstanden ist. Somit wären auch keine Rechtsanwälte nötig, um einen Schadensersatz geltend zu machen. 

Besteht tatsächlich Grund zu einer solchen Forderung, wäre es immer noch gerecht, die geschädigte Partei würde ihre Anwaltskosten selbst tragen, so wie es in nahezu jedem anderen Bereich üblich ist. Nur das Internet spielt wieder einmal eine Sonderrolle. Hauptsächlich deshalb, weil die Gesetze hauptsächlich von Menschen und Instanzen geschaffen werden, die mit diesem neuen Medium auf Kriegsfuß stehen und sich nicht im Geringsten bewusst sind, wie der Alltagsgebrauch des World Wide Web für die meisten Menschen aussieht. Diese Gesetze laden regelrecht zum Missbrauch ein, und er wird auch in der Praxis großzügig betrieben. Wie sonst wäre es zu erklären, dass private Webmaster, deren Homepages vielleicht gerade einmal 2-3 Besucher am Tag verzeichnen können, eine Abmahnung erhalten, weil sie kein vollständiges Impressum angegeben haben? 

Wem kann denn dadurch ein Schaden entstanden sein? Oder war das Mahnschreiben doch nur die Idee eines findigen Anwalts, der mit Hilfe von Suchmaschinen auf gut Glück nach privaten Webseiten gesucht und diese nach (oft kleinsten) Fehlern durchsucht hat? 

Der Abgemahnte selbst kann in den meisten Fällen nicht wissen, ob das Mahnschreiben gerechtfertigt ist, oder ob er nur einer von vielen ist, der von ein und demselben Anwalt eine Abmahnung bekommt. Einem Anwalt, dem es bei Weitem nicht um die Einhaltung der Gesetze geht, sondern nur um seinen eigenen Profit. Nimmt man sich in einer solchen Situation einen Anwalt zur Beratung, ist es wichtig, mit ihm ein Pauschalhonorar zu vereinbaren, damit nicht Kosten entstehen, die von vorneherein nicht abzusehen sind.